Der chinesische Präsident Xi Jinping erklärte am Mittwoch, dass die Wiedervereinigung Chinas und Taiwans "unaufhaltsam" sei, und bekräftigte damit das langjährige Ziel Pekings. Die Erklärung, die in einer Neujahrsansprache abgegeben wurde, folgte auf den Abschluss chinesischer Militärübungen in der Nähe von Taiwan.

Xi betonte die kulturellen und historischen Verbindungen zwischen den Menschen auf beiden Seiten der Taiwanstraße. "Die Wiedervereinigung unseres Mutterlandes, ein Trend der Zeit, ist unaufhaltsam", sagte Xi. Er hob auch die Einführung eines jährlichen Taiwan-Wiederherstellungstages im Jahr 2025 hervor, der an das Ende der japanischen Herrschaft über die Insel nach dem Zweiten Weltkrieg erinnert.

China betrachtet Taiwan als eine abtrünnige Provinz, die letztendlich mit dem Festland wiedervereinigt werden muss, notfalls mit Gewalt. Taiwan hingegen beharrt darauf, eine unabhängige, selbstverwaltete Einheit zu sein. Die Spannungen zwischen China und Taiwan haben in den letzten Jahren zugenommen, insbesondere nach verstärkter militärischer Aktivität Chinas in der Taiwanstraße. Die Vereinigten Staaten haben zwar eine "Ein-China-Politik" beibehalten, aber auch ihre Unterstützung für Taiwan verstärkt, einschließlich Waffenverkäufen und diplomatischem Engagement.

Das Konzept der "Wiedervereinigung" ist tief in der chinesischen nationalen Identität und den historischen Erzählungen verwurzelt. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) betrachtet es als eine Kernaufgabe, die territoriale Integrität Chinas wiederherzustellen. Diese Perspektive wird durch staatlich kontrollierte Medien und Bildung verstärkt und prägt die öffentliche Meinung in China.

Die taiwanische Regierung unter der Führung von Präsidentin Tsai Ing-wen hat Pekings Ansprüche auf die Souveränität über die Insel stets zurückgewiesen. Tsais Regierung argumentiert, dass die Zukunft Taiwans von den Taiwanern selbst bestimmt werden sollte. Meinungsumfragen in Taiwan zeigen durchweg eine starke Unterstützung für die Aufrechterhaltung der De-facto-Unabhängigkeit der Insel.

Die jüngsten Militärübungen Chinas um Taiwan werden von vielen als Demonstration der Entschlossenheit Pekings und als Warnung vor jeglichen Schritten Taiwans in Richtung formeller Unabhängigkeit gesehen. An diesen Übungen waren Marineschiffe, Kampfjets und andere militärische Güter beteiligt, die potenzielle Angriffsszenarien simulierten.

Die Situation bleibt angespannt, mit dem Potenzial für Fehlkalkulationen oder Eskalation. Die internationale Gemeinschaft fordert weiterhin einen Dialog und eine friedliche Lösung des Konflikts. Die Vereinigten Staaten und andere Länder haben China aufgefordert, auf Gewalt oder Zwang gegen Taiwan zu verzichten. Die nächsten Schritte werden wahrscheinlich fortgesetzte diplomatische Bemühungen zur Bewältigung der Spannungen und zur Verhinderung einer weiteren Eskalation beinhalten.